Veranstaltung: | 3. Landesmitgliederversammlung 2023 |
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Tagesordnungspunkt: | 7. Rechenschaftsbericht des Landesvorstands |
Antragsteller*in: | Landesvorstand Grüne Jugend Sachsen-Anhalt (dort beschlossen am: 26.10.2023) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 04.11.2023, 13:43 |
R1: Rechenschaftsbericht des Landesvorstands 2023
Antragstext
1. Vorbemerkungen
Der Rechenschaftsbericht legt die Arbeit des Landesvorstands der GRÜNEN JUGEND
Sachsen-Anhalt während der Amtszeit vom 13.11.2022 bis zum 12.11.2023 offen.
Am 13.11.2022 wählte die Landesmitgliederversammlung in Magdeburg folgende
Mitglieder in den Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Sachsen-Anhalt:
Yves Kuhlmann, Magdeburg
Landessprecher*in
Gregor Laukert, Stendal
Landessprecher*
Jan Vorbrodt, Magdeburg
Schatzmeisterei
Jochen Matthies, Halle
Politische Geschäftsführung
Eileen Becker, Halle
Beisitzerin und genderpolitische Sprecherin
Amelie Dybus, Magdeburg
Beisitzerin
Kai Stein, Saalekreis
Beisitzer
Marie Carolin Bauer, Magdeburg
Beisitzer*in
Am 25.03.2023 wurden bei der Landesmitgliederversammlung in Stendal folgende
Ämter neu besetzt:
Eileen Becker, Halle
Politische Geschäftsführung
Kai Stein, Halle
Beisitzer und genderpolitischer Sprecher
Sara Gruber, Magdeburg
Beisitzer*in
2. Verbandsentwicklung
2.1 Mitglieder
Die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt zählt derzeit 240 Mitglieder (Stand 26.10.2023).
2.2 Kreisverbände
Nach der in diesem Jahr erfolgreich durchgeführten Kreisverbandsreform zählt die
GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt vier Kreisverbände: Börde, Halle/Saalekreis,
Magdeburg und Wittenberg. Zudem wollen wir die Ortsgruppe Stendal auf der
bevorstehenden Landesmitgliederversammlung als Kreisverband anerkennen.
Zur Kommunikation mit den Kreisverbänden gibt es eine gemeinsame Signalgruppe
mit dem Landesvorstand, den Kreisverbändsvorständen sowie einer Person aus dem
Bundesvorstand. Außerdem fand im April diesen Jahres das erste
Verantwortungsträger*innentreffen in Magdeburg statt.
Der Landesvorstand nahm regelmäßig an Mitgliederversammlungen,
Vorstandsklausuren und Veranstaltungen der Kreisverbände teil und unterstütze
diese aktiv.
2.3 Arbeitsweise des Landesverbandes und -vorstandes
Die Sitzungen des Landesvorstandes fanden in der Regel wöchentlich und
mitgliederoffen statt. Die Protokolle wurden den Mitgliedern zeitnah zugänglich
gemacht und lassen sich in der Mitgliedercloud "Wolke" finden.
Es fanden drei Landesvorstandsklausuren in Präsenz statt (Januar, Mai und
September). Außerdem gab es zwei digitale Klausuren im Dezember und im Mai.
Die Kommunikation außerhalb der Sitzungen verlief über eine Vorstands-interne
Gruppe bei Signal. Insbesondere für Umlaufbeschlüsse und kurzfristige Absprachen
hat sich die Gruppe als nützlich erwiesen. Zudem hat der Vorstand für konkrete
Aufgaben (z.B. Planung von Landesmitgliederversammlungen,
Neumitgliederbetreuung, Social-Media, usw.) schon im letzten Jahr Arbeitsgruppen
gegründet und via Signal organisiert. Die Arbeitsgruppen/Teams trafen sich
regelmäßig unabhängig von Landesvorstandssitzungen. Diese Strukturen wurden auch
in diesem Jahr fortgeführt.
Zur Ergebnissicherung von Vorstandssitzungen, Klausuren und Teambesprechungen
wurde ebenfalls die Mitgliedercloud "Wolke" genutzt.
Als Hauptkommunikationsweg zu den Mitgliedern existieren eine Signalgruppe und
ein Telegramkanal, welche hauptsächlich zum Informationsaustausch genutzt
wurden. Bei Bedarf wurden weitere temporäre Gruppen zur Koordination aller
Teilnehmenden oder Delegierten bei Veranstaltungen erstellt, die sich als
nützlich erwiesen.
2.4 Landesgeschäftsstelle
Zu Beginn des Jahres wechselte unsere Landesgeschäftsführung. Nun unterstützt
Kim Lang den Landesvorstand und auch die Kreisverbände in ihrer Arbeit. Zum Juli
konnten wir die Stelle von bisher 20 Stunden/Monat auf 40 Stunden/Monat erhöhen.
Das ermöglicht dem Landesvorstand mehr Kapazitäten für die politische Arbeit und
entlastet vor allem die Schatzmeisterei.
3. Bildungsarbeit
Die Bildungsarbeit fand auch im Jahr 2023 noch hauptsächlich bei den
Landesmitgliederversammlungen statt. Trotzdem konnten wir das Angebot aus dem
Vorjahr ausbauen, in dem wir stärker auf dezentrale Formate in Präsenz Gesetz
haben.
Konkret konnten wir auf unseren Landesmitgliederversammlungen mehrere Workshops
anbieten:
Frühjahr, Stendal:
- Kritische Männlichkeit
- Kohleausstieg in Ostdeutschland
Sommer, Magdeburg:
- Feministische Utopien
- Feministische Perspektiven auf den Kohleausstieg in Ostdeutschland
- Reform vs. Revolution
- Grundlagenworkshop Kapitalismus
Herbst, Halle:
- Feministische Perspektiven auf den Strukturwandel
- Selbstbestimmungsgesetz
- Linker Aktivismus in Zeiten von Krisen
In diesem Jahr haben wir zudem das Format des Vorprogramms als dezentrale
Bildungsveranstaltung vor den Landesmitgliederversammlungen erprobt und im
Sommer und Herbst durchgeführt. Dabei haben wir uns im Sommer auf Utopien vor
Ort und unsere Ziele im Wahljahr 2024 konzentriert. Im Herbst lag der Fokus auf
dem Strukturwandel und der Kommunalisierung von Infrastruktur.
Außerdem fand im Rahmen des feministischen Kampftags ein Workshop zu den
Protesten im Iran statt.
Auch haben wir im Rahmen der Aktion zum 49€-Ticket ein Workshop-Angebot in Form
eines Readers erarbeitet und an die Kreisverbände weitergegeben. Wir empfehlen
dem kommenden Landesvorstand dieses Format öfter zu nutzen, um niedrigschwellige
Bildungsarbeit vor Ort zu ermöglichen.
In diesem Jahr haben wir neben inhaltlicher Bildungsarbeit auch methodische
Angebote geschaffen. So gab es im Frühjahr einen digitalen Workshop zum
Schreiben von Anträgen, der sich an FLINTA* richtete. Im Sommer wurde dieser
noch einmal für alle Mitglieder angeboten. Zusätzlich gab es einen
Rhetorikworkshop, der in Halle stattfand.
Es wird angestrebt, die Bildungsarbeit im kommenden Jahr noch besser zu
strukturieren. Dies soll insbesondere durch das neue Bildungsteam geschehen.
4. Veranstaltungen und Projekte
4.1 Landesmitgliederversammlungen
Im vorliegenden Berichtsjahr fanden insgesamt 3 Landesmitgliederversammlungen
statt.
Am 25. März: Diese fand in Stendal statt und befasste sich inhaltlich mit dem
Kohleausstieg 2030 in Ostdeutschland. Es wurden Teile des Landesvorstands neu
gewählt und mehrere inhaltliche Anträge zu den Themen Kohleausstieg, Inklusivem
Sportunterricht, Gesundheitssystem, Solidarität mit Streikenden und ein
Satzungsänderungsantrag zu barrierearmen Veranstaltungsorten verabschiedet.
Am 24.-25. Juli: Diese fand in Magdeburg statt und stand unter dem Motto
"Utopien erkämpfen". Neben Anträgen zu politischen Utopien, nachhaltiger
Mobilität, zukunftsfähiger Landwirtschaft, Repressionen gegen linken Aktivismus,
Kulturpflanzenanbau, Kritik an der Bundesregierung und den EU-
Asylrechtsreformen, sowie Solidarität mit Rojava, haben wir uns auf dieser
Landesmitgliederversammlung mit dem Kapitalismus und dem Konzept von Reform und
Revolution auseinandergesetzt.
Am 11.-12. November: Diese fand in Halle statt. Anlässlich des 20. Geburtstags
der GRÜNEN JUGEND Sachsen-Anhalt haben wir uns mit dem Strukturwandel in
Sachsen-Anhalt beschäftigt. Auch haben wir zum ersten Mal ein Arbeitsprogramm
verabschiedet und mit dem Wahlkampfkonzept wichtige Weichen für das nächste Jahr
gelegt. Außerdem wurde turnusgemäß ein neuer Landesvorstand gewählt.
Weiterhin bindet die Organisation von Landesmitgliederversammlungen sehr viele
finanzielle und zeitliche Kapazitäten.
4.2 49€-Ticket geil, aber nicht so!
Einen Monat nach Start des 49€-Tickets (auch Deutschlandticket) haben wir uns
öffentlichkeitswirksam zum Nachfolger des 9€-Tickets positioniert. Neben einer
Pressemitteilung des Landesvorstands gab es auch eine Fotoaktion, an der sich
viele Mitglieder in unterschiedlichen Kreisverbänden beteiligten. Zur
Vorbereitung der Aktion wurde außerdem ein Reader erstellt, um den
Kreisverbänden unkompliziert Zugang zum Thema zu ermöglichen.
4.3 Wahljahr 2024 und Kampagnenteam
In Vorbereitung auf das Wahljahr 2024 wurden in diesem Jahr viele Diskussionen
über die Rolle der GRÜNEN JUGEND Sachsen-Anhalt im Wahlkampf geführt, z. B. bei
unserem ersten Verantwortungsträger*innentreffen oder im Rahmen des Vorprogramms
zur Sommer-Landesmitgliederversammlung. Auf dieser sollte auch das Kampagnenteam
mit mindestens 4 Mitgliedern aus der Basis gewählt werden. Leider gab es keine
Bewerbungen, weshalb das Team vorerst nur aus Landesvorstandsmitgliedern
besteht. Zusammen mit Philine aus dem Bundesvorstand traf sich das Team Anfang
September zu einer Auftaktklausur zur Zusammenfassung der bisherigen
Überlegungen, Erstellung eines Zeitplans und anderen strategischen Überlegungen.
In den darauffolgenden Wochen schrieb das Team an einem Wahlkampfkonzept,
welches auf der Herbst-Landesmitgliederversammlung behandelt wird. Außerdem wird
dort erneut die Möglichkeit bestehen, sich für das Kampagnenteam zu bewerben.
5. Öffentlichkeitsarbeit
5.1 Pressearbeit
Im letzten Jahr wurde eine Pressemitteilung zum 49€-Ticket verschickt.
Zusätzlich wurde unsere Einschätzung zur aktuellen politischen Lage auf dem
Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen im Oktober mehrfach in der Presse
aufgegriffen.
Mit dem Ausbau des Presseverteilers durch unsere Landesgeschäftsführung wurde in
diesem Jahr eine wichtige Grundlage für zukünftige Pressearbeit gelegt.
5.2 Social Media
Im letzten Jahr war die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt auf Instagram, Twitter,
Facebook und TikTok unterwegs. Dabei wurde Instagram als primärer Ort der
Medienarbeit genutzt.
Durch die routinierte Arbeit im Social-Media Team konnten wir unsere digitale
Präsenz ausbauen.
Unsere Webseite ist in diesem Jahr etwas auf der Strecke geblieben. Im kommenden
Jahr sollen hier wieder aktueller unsere Forderungen und Termine zu finden sein.
6. Vernetzung
6.1 Mitte-Ost-Vernetzung
Die Mitte-Ost-AG ist 2023 in ihr 3. Jahr gestartet. Sie ist weiterhin aktiv und
organisiert verschiedenste Veranstaltungen mit Bezug zu Ostdeutschland, wie den
Mitte-Ost-Aktionstag zum 3.10. mit dem Motto "Keine Einheit mit Faschos!". Die
GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt war auch im vergangenen Jahr wieder mit einem Basis-
und einem Landesvorstandsmitglied vertreten. Außerdem nahmen mehrere Mitglieder
unseres Landesverbands am diesjährigen Mitte-Ost-Kongress in Sachsen teil. Auch
besuchten die (Ost)Landesverbände sich gegenseitig bei ihren
Mitgliederversammlungen oder Aktionen. So unterstützten Mitglieder aus der
GRÜNEN JUGEND Sachsen-Anhalt bspw. Berlin während des Wahlkampfs.
6.2 Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt
Die Vernetzung zu Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt erfolgte durch
regelmäßig stattfindende Treffen zwischen den jeweiligen Landesvorständen,
insbesondere zwischen den Landesvorsitzenden der Grünen und den
Landesprecher*innen. Für konkrete Anlässe und Anliegen wurde auch der bilaterale
Austausch dazwischen rege genutzt.
In den Landesvorstandssitzungen von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt
waren wir regelmäßig vertreten.
Daneben erfolgte ein Austausch über finanzielle Angelegenheiten im
Landesfinanzrat und mit der Landesgeschäftsstelle. Dadurch konnten wir
erfreulicherweise eine deutliche Erhöhung des Zuschusses erreichen.
Auf den Landesparteitagen haben wir uns sowohl mit gesetzen Redebeiträgen als
auch inhaltlich eingebracht und so die Meinungsbildung innerhalb der
Landespartei mit beeinflusst und dabei die mangelhafte Arbeit der Grünen
insbeosndere im Bund immer wieder scharf kritisiert.
Anlässlich der Wahl des Landesvorstands der Grünen im Oktober haben wir zudem
mit mit allen Kandidierenden für den geschäftsführenden Landesvorstand
gesprochen.
Auch den Kontakt mit der Landesgeschäftsstelle der Grünen haben wir gepflegt.
6.3 Bündnisgrüne Fraktion Sachsen-Anhalt
In der Vernetzung in die Fraktion wurden im vergangenen Halbjahr neue Kontakte
geknüpft und neue Formate ausprobiert. Die Sprecher*innen nahmen regelmäßig an
den
Fraktionssitzungen teil und haben sich dort an tagespolitschen Debatten kritisch
eingebracht.
Zudem haben sich die Sprecher*innen anfang des Jahres mit den Fraktionsvorstand
getroffen.
Auch mit einzelnen Abgeordneten gab es Gepräche und Austausch: Mit Suse
anlässlich unserer Anträge zur Ausbildung in Sachsen-Anhalt, inklusivem
Sportunterricht und der Schulsozialarbeit, sowie anlässlich ihrer Kandidatur für
den Landesvorstand der Grünen, mit Conny zum Thema Kohleaustieg in
Ostdeutschland, mit Doro zur Ausschussreise nach Jordanien und mit Olaf zu
Fördermitteln für politische Bildung und Jugendarbeit, sowie anlässlich seiner
Neuwahl als politscher Geschäftsführer der Fraktion.
6.4 Vernetzung mit anderen Jugendorgas
Die Vernetzung mit den Jusos und der Linksjugend ['solid] war im letzten Jahr
eher gering. Mit gegenseitigen Grußworten der Landesvorstände versuchen wir
weiterhin einen ersten Schritt in Richtung Vernetzung und gemeinsame Arbeit.
Die Vernetzung mit Gewerkschaften lief gut - primär haben wir in den vergangenen
Monaten mit der ver.di-Jugend und der DGB-Jugend zusammengearbeitet. Zuletzt
haben wir uns anlässlich der finanzielen Notlage in der Jugendarbeit mit
verschiedenen Vereinen und Institutionen vernetzt.
Grundsätzlich sollte unser Bündnisnetzwerk weiter ausgeweitet werden.
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